|
1. Nutzungsbedingungen für Besuch/Nutzung der nuoka.de-Webseiten: Diese World Wide Web Seite ("Web Seite/n") und alle zugehörigen Funktionen, Einrichtungen und Dienste werden von der Nuovakautschuk-GmbH (der "Betreiber der Web Seiten") betrieben, mit dem Hauptgeschäftssitz D-85296 Rohrbach, Lilienthal Str. 15a, Deutschland. Indem Sie diese Webseiten besuchen bzw. nutzen, stimmen Sie den Nutzungsbedingungen zu, und zwar in strikter Übereinstimmung mit dem nachfolgenden Text und seinen Bestimmungen. Ihre Besuch/Nutzung dieses Web Seiten beweist und setzt zugleich voraus, daß Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben. Sollten Sie die Nutzungsbedingungen nicht anerkennen, benutzen Sie diese Web Seiten bitte nicht. 1. Gesetzliches Eigentum an Materialien 1.1. Urheberrecht und andere Rechte über geistiges Eigentum Die Web Seite wird von Urheberrechten gemäß deutschem und US amerikanischem Urheberrecht, internationalen Verträgen und anderen, das Urheberrecht betreffende Gesetzen geschützt. Die Web Seite enthält urheberrechtlich geschütztes Material, Warenzeichen und andere gesetzlich geschützte Informationen des Web Seiten Betreibers und anderer (in seiner Gesamtheit als "gesetzlich geschütztes Material" bezeichnet) einschließlich, aber nicht begrenzt auf: Text, Software, Fotos, Video, Grafik, Bilder, Musik und Ton. Sie erklären sich einverstanden, nichts des gesetzlich geschützten Materials, auch nicht in Auszügen, zu modifizieren, zu publizieren,zu senden, sich an Übertragung oder Verkauf zu beteiligen, davon abgeleitete Arbeiten herzustellen, oder auf irgendeine andere Weise zu nutzen. Sie erklären sich einverstanden alle über Inhalte diese Web Seiten bestehende Urheberrechte anzuerkennen. 1.2. Nichtgewerblicher und Gewerblicher Gebrauch Es wird ausdrücklich erlaubt, Material der Web Seite für persönliche und nicht gewerbliche Zwecke (wie zum Beispiel: Erziehung, einschließlich Lehre und Studium, Forschung und Wissenschaft, Kritik, Kommentar und Nachrichtenerstattung) zu benutzen, kopieren bzw. zu verteilen, ohne daß hierbei eine Gebühr erhoben wird, vorausgesetzt, daß eine entsprechende Quellenangabe (einschließlich namentliche Nennung des Betreibers der Web Seite und Webadresse (URL)) in allen Kopien erfolgt. Die gewerbliche Nutzung erfordert eine vorherige schriftliche Erlaubnis des Betreibers der Web Seiten. Sie verpflichten sich außerdem, alle zusätzlichen urheberrechtlichen Anzeigen, Informationen oder Einschränkungen zu folgen, die der Inhalt der Web eSiten möglicherweise gesondert enthält. 2. Haftungsbegrenzung 2.1. Allgemein Die Web Seite wird als solche ohne Garantien jedweder Art, weder ausdrückliche oder angenommene, zur Nutzung bereitgestellt. Dies bedeutet, daß unter anderem keinerlei Garantien übernommen werden für Genauigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Währungsangaben, Zuverlässigkeit von Inhalt, Informationen oder zur Verfügung gestelltem Material, Handelbarkeit oder Anwendbarkeit. Alle Risiken bezüglich der Qualität, Genauigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit, Währung, Richtigkeit oder Gültigkeit irgendeiner Informationen oder des zur Verfügung gestellten Materials liegt beim Verbraucher. 2.2. Web Seite Die Web Seiten Betreiber garantiert nicht, daß die Funktionalität der Web Seite Ihren Ansprüchen genügen wird, oder daß die Web Seite ohne Unterbrechnung oder Fehler betrieben wird. 2.3. Keine Haftung für Verluste oder Verletzung Für Verluste oder Verletzungen, die vollständig oder teilweise als Folge von Fahrlässigkeiten oder Unterlassungen bei der Informationsverschaffung, -kompilierung, -sammelung, -interpretation, -kommunikation oder -mitteilung durch die Web Seite entstehen mögen, übernimmt der Web Seiten Betreiber keinerlei Haftung. 2.4. Keine Haftung für Hypertext Links Die Web Seiten Betreiber haben keinerlei Kontrolle über Gestaltung und Inhalte des World Wide Web, auf die möglicherweise von Web Seite aus durch Hypertext Links ("verlinkte Seiten") verlinkt wird, und er ist für deren Inhalt nicht verantwortlich. Diese Links werden ausschließlich zu Ihrem Vergnügen zur Verfügung gestellt und Ihr Zugriff auf diese erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. 3. Haftungsgrenzen und Ausschlüsse 3.1. Allgemeine Haftungsausschlüsse Der Web Seite Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für jedwede Ansprüche, Nachteile, Verletzungen oder Schäden, die aufgrund Nichtverfügbarkeit der Web Seite entstehen. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich unter anderem auf (ist aber nicht begrenzt auf): Leistungsausfall, Fehlers, Auslassung, Unterbrechung, Löschung, Verspätungen im Betrieb, bei Übertragung oder Lieferung, Computervirus, Ausfall von Datenleitungen, Diebstahl, Zerstörung oder unbefugter Zugriff zur Veränderung oder Missbrauch von Aufzeichnungen, Programmen oder Daten, sei es zum Ziele des Vertragsbruches oder aufgrund von Fehlverhalten, Fahrlässigkeit oder jedwedem anderem Grund. 3.2. Keine Haftung für Schäden In keinem Fall haftet der Web Seite Betreiber für irgendwelche indirekten, besonderen, zufälligen, strafbaren oder Folge- Schäden, einschließlich entgangenen Gewinnen, die aus dem Gebrauch oder aufgrund von Leistung der Web Seite entstehen mögen, selbst wenn der Web Site Betreiber auf die Möglichkeit des Schadens Dritter aufmerksam gemacht worden ist. 4. Nichtvertrauliche Kommunikationen Sie erkennen an, daß Übertragungen zu und von dieser Web Seite nicht vertraulich sind und daß Informationen möglicherweise von Dritten gelesen oder abgefangen werden können. Sie erkennen an, daß, indem Sie Informationen an den Betreiber der Web Seiten schicken, keinerlei vertrauliches, vertragliches oder anderes Verhältnis zwischen Ihnen und dem Web Seiten Betreiber entsteht, soweit es über den Rahmen dieser Nutzungsbedingungen hinausgeht. 5. Beendigung Der Web Seite Betreiber hat das Recht, ganz nach seinem Ermessen, jedweden Benutzer vom Zugang zur Web Seite auszuschließen, und zwar jederzeit, mit oder ohne Begründung, und ohne Vorankündigung. 6. Änderungen 6.1. Änderung der Nutzungsbedingungen Der Web Seite Betreiber hat das Recht, die Nutzungsbedingungen zu modifizieren, und zwar in jedweder Weise, jederzeit, ohne Ankündigung oder Haftung. Jede Änderung gilt ab Veröffentlichung auf der Web Seite. Indem Sie die Web Seite weiterhin nutzen, stimmen Sie den Änderungen automatisch zu. Sollten Sie den Änderungen nicht zustimmen, besteht Ihr einziges Recht diesbezüglich darin, die weitere Nutzung der Web Seiten zu unterlassen. 6.2. Rechte bezüglich Modifizierungen des Web Sites Der Betreiber der Web Seite kann jederzeit, ohne Ankündigung oder Haftung, jedwelche Inhalte oder Funktionen der Seiten ändern, Zugriffsrechte verändern (einschließlich persönliche Zugriffsrechte einzelner Besucher beschneiden), einschließlich Begrenzung der zeitlichen Verfügbarkeit. Sollten Sie den Veränderungen nicht zustimmen, besteht Ihr einziges Recht darin, die weitere Nutzung der Web Seiten zu unterlassen. 7. Allgemein 7.1. Anzeigen Alle Einwendungen bezüglich der Nutzungsbedingungen müssen schriftlich und als Einschreiben an die Nuovakautschuk-GmbH übersandt werden. Als Überbringungszeitpunkt gilt hierbei das Versanddatum. 7.2. Überschriften Die Abschnittsüberschriften der Nutzungsbedingungen dienen lediglich der Identifizierung und sind ohne Einfluss auf die Interpretation der Bedingungen oder eines Teiles der Bedingung. 7.3. Teilweise Ungültigkeit Wenn irgendeine Teile dieses Abkommens durch gültige Rechtsprechung als ungültig oder nicht-einklagbar erklärt wird, beeinflussen dies dennoch nicht die Gültigkeit oder die Nicht-Einklagbarkeit der übrigen Bestimmungen. 7.4. Verzichtserklärung Sollte eine Partei zulassen, daß die andere Partei einen Teil der Bestimmungen dieses Abkommens bricht, so bedeutet das nicht, daß diese Partei dem Bruch auch aller anderen Bestimmungen bzw. der gesamten Nutzungsbedingungen zustimmt. 7.5. Gültigkeit des Abkommens Dieses Abkommen bildet das vollständige Abkommen zwischen den Parteien bezüglich dieses Themenbereichs und ersetzt hiermit alle vorherigen Vorschläge, mündlich wie schriftlich, Verhandlungen, Verpflichtungen, Schreiben und alle weitere Kommunikation zwischen den Parteien. Dieses Abkommen kann nicht freigestellt, aufgelöst oder modifiziert werden, es sei denn durch eine von beiden Parteien unterzeichnete Vereinbarung. 7.6. Gültiges Gesetz Dieses Abkommen gilt gemäß den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist D-85276 Pfaffenhofen/Ilm, Deutschland. 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für alle Warenlieferungen und Dienstleistungen (auch des Reifenhandels und -dienstes) 1. Allgemeines Wir arbeiten ausschließlich auf Grund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Abnehmer sind für uns auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprachen. Es gilt ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. 2. Lieferung Lieferfristen sollen schriftlich vereinbart werden.Versandte Ware reist auf Kosten und Gefahr des Empfangers. 3. Preise Bei Geschäften mit Nichtkaufleuten gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses, wenn zwischen Vertragsschluß und vereinbartem Liefertermin weniger als vier Monate liegen. Ist eine Lieferfrist von mehr als vier Monaten vereinbart, sind wir berechtigt, im Preis Kostenerhöhungen, insbesondere Material und Lohnkostenerhöhungen weiterzugeben. Es gilt dann der erhöhte Preis des Tages der Lieferung. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten sind wir bis zum Tage der Lieferung berechtigt, im Preis Kostenerhöhungen insbesondere Material und Lohnkostenerhöhungen weiterzugeben. Das Recht auf Preiserhöhung besteht nicht, wenn Lieferverzögerungen nachweislich in unserem Verantwortungsbereich liegen. 4. Zahlung Unsere Forderungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug in bar fällig. Wir sind nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen, nehmen wir sie herein, geschieht das nur erfullüngshalber. Wir sind berechtig, bei Zahlungsverzug Zinsen in Hohe von 5% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, das Geltendmachen eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgschlossen. Weist ein Kunde eine geringere Zinsbelastung nach, berechnen wir nur diese. Wir können Mahnkosten mit 8.- Euro ansetzen. Aufrechnung und Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, daß die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückhaltungsrecht steht dem Kunden nur dann zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten gilt dieser Eigentumsvorbehalt auch bis sämtliche auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns erfüllt sind. Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, Dies gilt nicht bei Geschäften mit Nichtkaufleuten. Für Geschäfte mit gewerblichen Abnehmern und Vollkaufleuten gelten folgende weitere Bestimmungen: Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt, jedoch zu weiterer Veräußerung der Vorbehaltsware im geordneten Geschäftsgang berechtigt. Die aus der Veräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem Geschäftspartner entstehenden Forderungen tritt unser Kunde uns bereits jetzt ab, im Weiterverarbeitungsfall einschließlich des VeredelsungsanteiIs. Wir werden die Abtretung nicht offenlegen, solange eine uns erteilte Einziehungsermächtigung nicht widerrufen ist, oder unser Kunde mit einer fälligen Forderung nicht mindestens zwei Wochen im Verzug ist. In diesen Fällen verpflichtet sich der Kunde, seinen Geschäftspartnern die Abtretung von sich aus anzuzeigen und uns unverzüglich seine vollständige Debitorenliste vorzulegen. Zur Feststellung der Namen und Anschriften der Geschätspartner unseres Kunden haben wir in diesem Fall das Recht auf Einsichtnahme in seine Bücher. Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen nachhaltig um mehr als 10%, so werden wir auf Verlangen unseres Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen nach Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen. Unser Kunde räumt uns ausdrucklich das Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen. Wir sind auch zur Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt die Ware an uns herauszugeben. Wir sind berechtigt unsere Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, unser Kunde ist Nichtkaufmann. Unser Kunde ist nur so lange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen. Bei Rücknahme von Vorbehaltsware erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes. 6 Gewährleistung Im Rahmen der folgenden Gewährleistungsbedingungen leisten wir Gewähr für Sachmängel auf die Dauer eines Jahres ab Lieferdatum für runderneuerte- PKW- Reifen und - LKW-Reifen. Sollte unser Lieferant uns ausnahmsweise nur 6 Monate Gewähr leisten, beschränkt sich unsere Gewährleistung für diese Produkte ebenfalls auf 6 Monate. Bei neuen LKW-Reifen und PKW-Reifen beträgt die Gewährleistungsfrist ab Lieferdatum 2 Jahre. Ein Reifen, für den Gewährleistung beansprucht wird, soll uns zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen. Bei berechtigter Reklamation übernehmen wir die Versandkosten. Bei Ablehnung des Gewährleistungsanspruchs werden wir den beanstandeten Reifen auf unsere Kosten an den Kunden zurücksenden, wenn er das innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt. Bei Geschäften mit Nichtkaufleuten beträgt die Mängelrügefnst 6 Monate ab Feststellung des Mangels. Bei Geschäften mit Kaufleuten müssen offensichtliche Mängel innerhalb 8 Werktagen nach Lieferung (Eingang beim Kunden) gerügt werden, nicht offensichtliche Mängel spätestens 6 Monate ab Lieferung. Bei Nichteinhaltung der Rügefristen sind samtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Der Gewährleistungsanspruch ist nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Bei zweimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Kunde das Recht nach seiner Wahl, Herabsetzung (Minderung) der Vergütung oder Rückgängigmachen (Rücktritt) des Vertrages zu verlangen. Wir sind berechtigt bei Ersatzlieferungen eine entsprechende dem Abnutzungsgrad des reklamierten Reifens geringere Gutschrift zu erteilen oder geringere Zahlung zu leisten. Der Kunde hat die Wahl zwischen Gutschrift oder Zahlung. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen. Es sind außerdem sämtliche Ansprüche gegen uns ausgeschlossen, wenn Schäden, Beeinträchtigung, Reklamationen oder Mangel darauf zurückzuführen sind, daß a) die von uns gelieferte Ware von anderen repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurde, b) die Fabriknummer, das Fabrikationszeichen oder sonst auf der Ware dauerhaft angebrachte Zeichen nicht mehr vorhanden oder verändert worden sind c) bei Reifen der vorgeschriebene Luftdruck nicht eingehalten wurde d) Reifen einer vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt waren, insbesondere durch Überschreiten der für die Reifengröße zulässigen Belastung und der zugeordneten Fahrgeschwindigkeit, e) Reifen nach Montage durch unrichtige Radstellung schadhaft wurden oder durch andere Störungen im Radlauf (z B dynamische Unwucht) in ihrer Leistung beeinträchtigt wurden. f) Reifen auf einer ihnen nicht zugeordneten, nicht lehrenhaltigen, rostigen oder sonst mangelhaften Felge montiert waren g) Reifen durcn äußere Einwirkung oder mechanische Verletzung schadhaft geworden oder äußerer Erhitzung ausgesetzt worden sind. h) bei einem Radwechsel die Radmutter oder Schrauben nicht nach 50-200 km Fahrstrecke fachgerecht nachgezogen wurden, vorausgesetzt wir haben unseren Kunden auf diese Notwendigkeit hingewiesen i) Reifen vor Montage vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten im Freien gelagert wurden, natürlicher Verschleiß oder Beschädigung der Ware vorliegen, die auf unsachgemäße Behandlung oder Unfall zurückzuführen sind j)Reifen bei Tube-Type-Ausführung mit gebrauchten Schläuchen/ Wulstbändern, bei Tubeless-Ausfuhrung ohne Ventilauswechslung (PKW Reifen) bzw ohne neuen Dichtungsring (LKW-Schrägschulterreifen) durch den Kunden oder Dritte montiert wurden Streitigkeiten über Gewähleistungsansprüche und Reklamatiosabwicklung sollen durch die unabhängige Schiedsstelle des Bundesverbandes Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e V beigelegt werden, wenn unser Kunde oder wir im Einvernehmen mit dem Kunden diese unverzüglich nach Kenntnis des Streitfalles schriftlich anrufen. Durch die Anrufung der Schiedstelle wird der Rechtsweg nicht ausgeschlossen. Auf die Dauer des Schiedsverfahrens ist die Verjährung etwaiger Anspruche gehemmt. Die Schiedsstelle wird nicht tätig, wenn bereits der Rechtsweg beschritten ist. Sie Stellt ihre Tätigkeit ein, wenn dies während des Schiedsverfahrens geschieht. Das Verfahren der Schiedsstelle richtet sich nach deren Geschäftsordnung, die den Parteien auf Verlangen von der Schiedsstelle ausgehändigt wird. Das Schiedsverfahren ist für die Parteien ggf. kostenlos. 7. Haftung Wir haften für Schadenersatzansprüche nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Das gilt dann nicht, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Ferner haften wir, wenn Eigenschaften zugesichert wurden oder der Schaden durch unseren Verzug oder durch von uns zu vertretendes Unmöglichwerden entstanden ist. Die Haftungseinschränkung gilt nicht bei Verletzung grundlegend wesenllicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten im Sinne des § 9 AGB). Die Haftungseinschränkunq gilt ferner nicht, falls und soweit wir nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes in Anspruch genommen werden. 8. Reifenfabrikatsbindung Für die Freigängigkeit und Zulässigkeit der Reifen-Felgen-Fahrzeugkombination ist der Fahrzeughalter verantwortlich. Er wurde eingehend über die Problematik und Rechtssituation der Mitte 2000 von der EU aufgehobenen Fabrikatsbindeng beraten. 9. Schlußbestimmungen Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist unser Firmensitz. Das qilt nicht bei Geschäften mit Nichtkaufleuten. Telefonische oder mündliche Absprachen sollen schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten auf unserer Homepage und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.
Nuovakautschuk-GmbH, D-85296 Rohrbach, Lilienthal Str. 15a, Tel.: 08442-96540
|